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Wahl der Schwerbehindertenvertretung

Franz Josef Düwell , Rieder GmbH & Co. Verlag für Recht und Kommunikation KG

3. Auflage 2022

232 Seiten, kartoniert

Wahl der Schwerbehindertenvertretung – Handbuch mit Formularen zu den Wahlen 2022/2023

Das Handbuch stellt für die schwerbehinderten Beschäftigten im Betrieb, in der Dienststelle eine Behörde und in der kirchlichen Einrichtung unverzichtbar. Es zeigt auf, wie sie eine eigene Interessenvertretung in der Schwerbehindertenvertretung (SBV) wählen können und welche Rechte diese hat.

 

Für die Betriebe und Dienststelle ist das Jahr 2022 wieder Wahljahr. Die regelmäßigen Wahlen zur örtlichen SBV finden vom 1. Oktober bis 30. November statt. Der Regelwahltermin zu den überörtlichen Vertretungen ist zeitlich versetzt nach der Regelwahl zur SBV

 

  • für die Wahl der Gesamtschwerbehindertenvertretung und Bezirksschwerbehindertenvertretung: 1. Dezember 2022 bis 31. Januar 2023.
  • für die Wahl der Konzernschwerbehindertenvertretung und Hauptschwerbehindertenvertretung: 1. Februar bis 31. März 2023.

 

Das in einer erweiterten Neuauflage erschienene Handbuch beantwortet alle relevanten Fragen zur Wahl. Es berücksichtigt sämtliche der zahlreichen Gesetzesänderungen des SGB IX. Die bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen einzuhaltenden Abläufe sind in der Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO) äußerst kompliziert geregelt. Deshalb sind diese Wahlen erfahrungsgemäß äußerst fehleranfällig. Das Handbuch erläutert die Bestimmungen. Es zeigt an Hand von Fällen aus der Praxis auf, welche typischen Fehler zur Anfechtung der Wahl geführt haben und wie diese Fehler vermieden werden können. Die angefügten Formulare machen die Wahlen rechtssicher und vereinfachen für Wahlvorstände und Wahlleitungen den Arbeitsaufwand.

 

Das Handbuch berücksichtigt schon die mit Wirkung vom 24.November in die SchwbVWO eingefügte aus Anlass der Corona COVID-19-Pandemie eingefügte Sonderregelung. § 28 SchwbVWO lässt Video- und Telefonkonferenzen für Wahlversammlungen zu. Diese Sonderregelung wird ausführlich erläutert. Das Handbuch gibt auch insoweit die Hinweise, die erforderlich sind, um Wahlfehler zu vermeiden.

 

Neu ist die Erweiterung für die Wahlen der SBV in den kirchlichen Einrichtungen. Die Evangelische und die Katholische Kirche haben ihre auf das Selbstverwaltungsrecht der Verfassung gestützten Ordnungen für die Wahl der Mitarbeitervertretungen an das staatliche Recht angeglichen. Deshalb stellt die Neuauflage die Gemeinsamkeiten und verbleibenden Unterschiede für die Wahlen der SBV in den kirchlichen Einrichtungen ausführlich unter Abdruck der entsprechenden Rechtsgrundlagen dar.

 

Das neue Handbuch ist ein Wegweiser. Wer es liest, der weiß, wo es lang geht und vermeidet Irrwege.

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